Erfolg für Trump: Gericht hebt Zoll-Stopp wieder auf
Donald Trump kann aufatmen – zumindest vorerst. In einem überraschenden Wendepunkt hat ein Berufungsgericht beschlossen, den zuvor blockierten Zollstopp wieder auszusetzen. Nur wenige Stunden nach der ursprünglichen Entscheidung, die Trump und seine Zollagenda in die Knie zwingen sollte, kam die Kehrtwende. Das Weiße Haus, entsetzt über die erste gerichtliche Entscheidung, legte umgehend Berufung ein und erhielt nun vorläufigen Rückhalt.
„Das Gericht hat uns gesagt, wir sollen es anders machen“, erklärte ein Sprecher des Weißen Hauses und versprach, die Trumpsche Zollpolitik weiterhin mit aller Kraft durchzusetzen. Dies ist mehr als nur eine juristische Auseinandersetzung; es geht um die Finanzierung zentraler Programme der Trump-Administration, von Grenzschutz über Militär bis hin zu Steuererleichterungen. Sollten die Zölle gekippt werden, könnte das gesamte finanzielle Gefüge ins Wanken geraten.
Der juristische Streit betrifft nahezu alle Zölle, die unter Trump eingeführt wurden, einschließlich der umstrittenen Strafabgaben, die am „Tag der Befreiung“ im April verhängt wurden. Der juristische Kampf ist ein Spiel auf Zeit, und Trump wird alles daran setzen, seine Position zu verteidigen. Optimismus herrscht im Weißen Haus, die Hoffnung auf einen Sieg im Berufungsverfahren ist groß.
Das Berufungsgericht hat inzwischen beide Parteien aufgefordert, weitere Stellungnahmen einzureichen, und die Entscheidung bleibt vorerst in der Schwebe. Während Trump sich in einem ständigen Tauziehen mit den Gerichten befindet, bleibt die Frage, wie lange seine Zollagenda noch Bestand haben kann. Der Druck wächst, und die politische Landschaft könnte sich in den kommenden Wochen entscheidend verändern.